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INITIATIVE   FÜR   SOZIALE   GERECHTIGKEIT   e.V.

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Behinderung und Beruf

Was Sie wissen müssen!

Was ist eine Schwerbehinderung?
Es gibt die Bezeichnung Behinderung und Schwerbehinderung. Eine Behinderung heißt nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) IX (Schwerbehindertenrecht) § 2 (1)“... , wenn ihre körperliche Funktion, geistige Fähigkeit oder seelische Gesundheit mit hoher Wahrscheinlichkeit länger als sechs Monate von dem für das Lebensalter typischen Zustand abweichen und daher ihre Teilhabe am Leben in der Gesellschaft beeinträchtigt ist. Sie sind von Behinderung bedroht, wenn die Beeinträchtigung zu erwarten ist.“

Wichtig ist hier: Es geht nicht nur um körperliche Beeinträchtigungen, sondern auch geistige und seelische Beeinträchtigungen, z.B. ADHS oder Depressionen sind Behinderungen.

Eine Schwerbehinderung heißt nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) IX (Schwerbehindertenrecht) § 2 (2), „wenn bei ihnen ein Grad der Behinderung von wenigstens 50 vorliegt ...“


Was ist eine Gleichstellung?
Das SGB IX § 2 (3) sagt: „Schwerbehinderten Menschen gleichgestellt werden sollen behinderte Menschen mit einem Grad der Behinderung von weniger als 50, aber wenigstens 30, bei denen die übrigen Voraussetzungen des Absatzes (2) vorliegen, wenn sie in Folge ihrer Behinderung ohne die Gleichstellung einen geeigneten Arbeitsplatz im Sinne des § 73 nicht erlangen oder nicht behalten können (gleichgestellte behinderte Menschen).“ Das heißt, sie können sich gleichstellen lassen mit einem Behinderungsgrad von 30 bis 45, sofern ihr Arbeitsverhältnis gefährdet ist. Somit haben sie einen gesonderten Kündigungsschutz, das heißt der Arbeitgeber ist verpflichtet, die Kündigung beim Integrationsamt zu beantragen mit entsprechender Begründung. Sofern das Integrationsamt einverstanden ist, kann Ihnen trotz allem gekündigt werden.


Wie erhalte ich einen Schwerbehindertenausweis?
Sie erhalten bei Ihrem zuständigen Versorgungsamt einen Antrag, welchen Sie ausfüllen und zurück senden. Die Versorgungsämter in Wiesbaden und Mainz sind:

Wiesbaden:
Hessisches Amt für Versorgung u. Soziales Wiesbaden
John-F.-Kennedy-Straße 4, 65189 Wiesbaden
Telefon: 0611 7157-0

Mainz:
Versorgungsamt Amt für soziale Angelegenheiten Mainz
Versorgungsamt Mainz
Telefon: 06131 – 2640

Besprechen Sie die Beantragung mit Ihrem behandelnden Arzt und informieren Sie sich selbst, welchen Grad der Behinderung Ihnen zustehen könnte. Der VDK (Sozialverband) hat hierzu folgende Broschüre herausgegeben: „Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit" Haben Sie ärztliche Befunde, die Ihre Behinderung belegen, fügen Sie diese Unterlagen bei. Somit verkürzen Sie die Bearbeitung des Vorganges.


Welche Vorteile habe ich durch die Anerkennung einer Behinderung oder Schwerbehinderung?
Erhöhter Kündigungsschutz
Schwerbehinderte und Gleichgestellte unterliegen einem besonderen Kündigungsschutz. Dies bedeutet, dass eine Kündigung durch den Arbeitgeber nur dann wirksam ist, wenn das zuständige Integrationsamt vorher zugestimmt hat.

Vorteile am Arbeitsplatz
Schwerbehinderte ohne Gleichstellung haben einen Anspruch auf fünf zusätzlich bezahlte Urlaubstage. Schwerbehinderte mit und ohne Gleichstellung werden auf Verlangen von Mehrarbeit (z. B. im Schichtbetrieb) freigestellt. Weiterhin haben Schwerbehinderte Anspruch auf begleitende Hilfe im Arbeitsleben, beispielsweise auf technische Arbeitshilfen oder Übernahme der Kosten einer notwendigen Arbeitsassistenz. Für diese Hilfen sind entweder der Arbeitgeber, das Integrationsamt, die Deutsche Rentenversicherung oder die Agentur für Arbeit sowie die Optierende Kommunen/ARGEN zuständig.

Unentgeltliche Beförderung schwerbehinderter Menschen im öffentlichen Personenverkehr (Merkzeichen G)
Wer in seiner Bewegungsfreiheit im Straßenverkehr erheblich beeinträchtigt ist, wer infolge einer Einschränkung des Gehvermögens (auch durch innere Leiden oder infolge von Anfällen oder von Störungen der Orientierungsfähigkeit) nicht ohne erhebliche Schwierigkeiten oder nicht ohne Gefahren für sich oder andere Wegstrecken im Ortsverkehr zurück legen vermag, die üblicherweise noch zu Fuß zurück gelegt werden. Hierzu ist jedoch ein GdB von wenigstens 80 mit einem im Ausweis eingetragenem Merkzeichen G (SGB IX § 146 (1)) notwendig oder wenn eine ständige Begleitung notwendig ist (SGB IX § 146 (2)).

G  (gehbehindert) bedeutet "erheblich beeinträchtigt in der Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr". Das Merkzeichen erhält, wer infolge einer altersunabhängigen Einschränkung des Gehvermögens Wegstrecken bis 2 Kilometer bei einer Gehdauer von etwa einer halben Stunde nicht ohne erhebliche Schwierigkeiten oder Gefahren gehen kann. Die Gehbehinderung kann auch durch innere Leiden verursacht sein, durch Anfälle oder Orientierungsstörungen aufgrund einer Sehbehinderung oder Hörbehinderung.

Beispiele für die Annahme einer erheblichen Beeinträchtigung
  • Funktionsstörungen der unteren Gliedmaßen und/oder der Lendenwirbelsäule, die sich auf die Gehfähigkeit auswirken und die für sich einen GdB von wenigstens 50 bedingen.
  • Bei inneren Leiden, vor allem bei Herzschäden und bei Atembehinderungen (jeweils mit Leistungsbeeinträchtigung bereits bei alltäglicher leichter Belastung). Dabei ist stets danach zu beurteilen, ob der Behinderte infolge seiner Behinderung in seiner Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr erheblich beeinträchtigt ist.
  • Bei Hilflosigkeit und Gehörlosigkeit. Gehörlos im Sinne dieser Vorschrift sind nicht nur Hörbehinderte, bei denen Taubheit beiderseits vorliegt, sondern auch Hörbehinderte mit einer an Taubheit grenzenden Schwerhörigkeit beiderseits, wenn daneben schwere Sprachstörungen (schwer verständliche Lautsprache, geringer Sprachschatz) vorliegen. Das sind in der Regel Hörbehinderte, bei denen die an Taubheit grenzende Schwerhörigkeit angeboren oder in der Kindheit erworben worden ist.

Prüfung der Voraussetzungen
  • In seiner Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr erheblich beeinträchtigt ist, wer infolge einer Einschränkung des Gehvermögens, auch durch innere Leiden, oder infolge von Anfällen oder von Störungen der Orientierungsfähigkeit nicht ohne erhebliche Schwierigkeiten oder nicht ohne Gefahren für sich oder andere Wegstrecken im Ortsverkehr zurückzulegen vermag, die üblicherweise noch zu Fuß zurückgelegt werden.
  • Bei der Prüfung der Frage, ob diese Voraussetzungen vorliegen, kommt es nicht auf die konkreten örtlichen Verhältnisse des Einzelfalles an, sondern darauf, welche Wegstrecken allgemein - d.h. altersunabhängig von Nichtbehinderten - noch zu Fuß zurückgelegt werden. Nach der Rechtsprechung gilt als ortsübliche Wegstrecke in diesem Sinne eine Strecke von etwa zwei Kilometern, die in etwa einer halben Stunde zurückgelegt wird. Für die Beurteilung der behinderungsbedingten Einschränkung des Gehvermögens sind bei alten Menschen physiologische Einschränkungen, nicht als Behinderung anzusehen sind, nicht mit heranzuziehen. Entsprechendes gilt für Kinder.
  • Auch bei Säuglingen und Kleinkindern ist die gutachtliche Beurteilung einer erheblichen Beeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr erforderlich. Für die Beurteilung sind dieselben Kriterien wie bei Erwachsenen mit gleichen Gesundheitsstörungen maßgebend. Es ist nicht zu prüfen, ob tatsächlich diesbezügliche behinderungsbedingte Nachteile vorliegen oder behinderungsbedingte Mehraufwendungen entstehen.
  • Die Voraussetzungen für die Annahme einer erheblichen Beeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr infolge einer behinderungsbedingten Einschränkung des Gehvermögens sind als erfüllt anzusehen, wenn auf die Gehfähigkeit sich auswirkende Funktionsstörungen der unteren Gliedmaßen und/oder der Lendenwirbelsäule bestehen, die für sich einen GdB um wenigstens 50 bedingen. Darüber hinaus können die Voraussetzungen bei Behinderungen an den unteren Gliedmaßen mit einem GdB unter 50 gegeben sein, wenn diese Behinderungen sich auf die Gehfähigkeit besonders auswirken, z.B. bei Versteifung des Hüftgelenks, Versteifung des Knie- oder Fußgelenks in ungünstiger Stellung, arteriellen Verschlusskrankheiten mit einem GdB von 40.
  • Auch bei inneren Leiden kommt es bei der Beurteilung entscheidend auf die Einschränkung des Gehvermögens an. Dementsprechend ist eine erhebliche Beeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit vor allem bei Herzschäden mit Beeinträchtigung der Herzleistung wenigstens nach Gruppe 3 und bei Atembehinderungen mit dauernder Einschränkung der Lungenfunktion wenigstens mittleren Grades anzunehmen. Auch bei anderen inneren Leiden mit einer schweren Beeinträchtigung der körperlichen Leistungsfähigkeit, z.B. chronische Niereninsuffizienz mit einem Hb-Wert unter 8 g/dl, sind die Voraussetzungen als erfüllt anzusehen.
  • Bei hirnorganischen Anfällen ist die Beurteilung von der Art und Häufigkeit der Anfälle sowie von der Tageszeit des Auftretens abhängig. Im allgemeinen ist auf eine erhebliche Beeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit erst ab einer mittleren Anfallshäufigkeit zu schließen, wenn die Anfälle überwiegend am Tage auftreten.
  • Analoges gilt beim Diabetes mellitus mit häufigen hypoglykämischen Schocks.
  • Störungen der Orientierungsfähigkeit, die zu einer erheblichen Beeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit führen, sind bei allen Sehbehinderungen mit einem GdB von wenigstens 70, bei Sehbehinderungen, die einen GdB von 50 oder 60 bedingen, nur in Kombination mit erheblichen Störungen der Ausgleichsfunktion (z.B. hochgradige Schwerhörigkeit beiderseits, geistige Behinderung) anzunehmen. Bei Hörbehinderungen ist die Annahme solcher Störungen nur bei Taubheit oder an Gehörlosigkeit grenzender Schwerhörigkeit im Kindesalter (in der Regel bis zum 16. Lebensjahr - Beendigung der Gehörlosenschule) oder im Erwachsenenalter bei diesen Hörstörungen in Kombination mit erheblichen Störungen der Ausgleichsfunktion (z.B. Sehbehinderung, geistige Behinderung) gerechtfertigt.
  • Bei geistig Behinderten sind entsprechende Störungen der Orientierungsfähigkeit vorauszusetzen, wenn die Behinderten sich im Straßenverkehr auf Wegen, die sie nicht täglich benutzen, nur schwer zurechtfinden können. Unter diesen Umständen ist eine erhebliche Beeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit bei geistigen Behinderungen mit einem GdB um 100 immer und mit einem GdB um 80 oder 90 in den meisten Fällen zu bejahen. Bei einem GdB unter 80 kommt eine solche Beeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit nur in besonders gelagerten Einzelfällen in Betracht.
Quelle:
http://www.global-help.de/merkzeichen-gesundheitliche-voraussetzungen/29.shtml (Stand 12.09)

Vorzeitige Altersrente
Schwerbehinderte Menschen können unter bestimmten Voraussetzungen bereits mit 63 Jahren in Altersrente gehen. Allerdings werden in den meisten Fällen für jeden Monat eines Beginns vor Vollendung des 63. Lebensjahres Abschläge in Höhe von 0,3 % fällig, d.h. mit Eintritt der Rente wegen Schwerbehinderung bei Vollendung des 60. Lebensjahres muss man dann bis zu 10,8 % (= 36 Monate x 0,3 %) Abzug in Kauf nehmen.

Steuerfreibeträge
Auf Antrag kann wegen der Schwerbehinderung ein steuerfreier Pauschalbetrag gewährt werden.

Nachteilausgleich bei Schwerbehinderung
Die wichtigsten GdB abhängigen Rechte und Nachteilsausgleiche finden Sie in aktualisierter Form unter folgender Internetadresse:
http://www.charite.de/schwerbehindertenvertretung/download/info_nachteilausgleich_gdb_tabelle.pdf


Welche Nachteile habe ich durch die Anerkennung einer Behinderung oder Schwerbehinderung?
Stellensuche
Fragerecht des Arbeitgebers
Die Frage des Arbeitgebers in dem Vorstellungsgespräch nach der Schwerbehinderung des Bewerbers wird nach der bisherigen ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (so u.a. BAG 18.10.2000 - 2 AZR 380/99) als zulässig angesehen.

Jedoch wurden sämtliche Entscheidungen vor dem Inkrafttreten des in § 81 Abs. 2 SGB IX i.V.m. § 7 AGG erlassen, nach denen ein schwerbehinderte Arbeitnehmer wegen seiner Behinderung bei der Begründung eines Beschäftigungsverhältnisses nicht wegen seiner Behinderung benachteiligt werden darf.

Nunmehr herrscht in der Literatur einhellig die Ansicht, dass die Frage des Arbeitgebers nach der Schwerbehinderung unzulässig ist, eine Änderung der höchstrichterlichen Rechtsprechung wird insofern erwartet. Dem Arbeitgeber ist nicht zuletzt im Hinblick auf mögliche Entschädigungsansprüche (siehe insofern die Ausführungen in dem Beitrag Schwerbehinderte Arbeitnehmer) gemäß § 15 AGG von der Stellung der Frage abzuraten.

Eindeutig ist die Frage nach der Schwerbehinderung weiterhin zulässig, wenn die auszuübende Tätigkeit mit einer Schwerbehinderung auch mit Hilfsmitteln nicht oder nur sehr eingeschränkt ausgeübt werden kann. Auch die Frage nach einer Körperbehinderung ohne Vorliegen der Schwerbehinderteneigenschaft ist zulässig.

Offenbarungspflicht des schwerbehinderten Bewerbers
Ein schwerbehinderter oder gleichgestellter Bewerber ist grundsätzlich nicht verpflichtet, im Vorstellungsgespräch die Schwerbehinderung/Gleichstellung ungefragt zu offenbaren. Etwas anderes gilt jedoch dann, wenn er die Tätigkeit nicht oder nur mit Einschränkungen ausüben kann.

Entschädigungsanspruch
Gemäß § 6 AGG stehen auch die Bewerberinnen und Bewerber für ein Beschäftigungsverhältnis unter dem Schutz des AGG. Ist der schwerbehinderte Bewerber im Rahmen seiner Bewerbung benachteiligt worden, so hat er gemäß § 15 AGG einen Anspruch auf Entschädigung. Zum Benachteiligungsverbot sowie dem sich daraus ergebenden Entschädigungsanspruch siehe Schwerbehinderte Arbeitnehmer.
Quelle: http://www.juraforum.de/lexikon/Schwerbehinderte%20-%20Vorstellungsgespr%C3%A4ch

Stigmatisierung
Es kann zu Minderwertigkeitskomplexen oder anderen Persönlichkeitsproblemen führen – vor allem wenn Sie eigentlich voll leistungsfähig sind. Besonders betroffene Eltern von Kindern vermeiden oft die Beantragung einer Feststellung auf Behinderung, da ihr Kind unter großen Minderwertigkeitkomplexen leiden könnte.

Sonderstellung in der Gesellschaft
Schwerbehinderte Menschen haben gegenüber Ihren Mitmenschen Vorteile, die auch zu Unverständnis und Neid führen kann.


Welche Unterstützung erhalte ich als schwerbehinderter Mensch beim Erhalt meines Arbeitsplatzes?
Nehmen wir einmal an, Sie sind anerkannt schwerbehindert und Sie haben personen-, verhaltens- oder betriebsbedingte Schwierigkeiten im Arbeits- oder sonstigen Beschäftigungsverhältnis, die zur Gefährdung ihres Arbeitsverhältnisses führen könnten oder führen.

Was können Sie tun?

Sie wenden sich an ihr zuständiges Integrationsamt und schildern die Sachlage. Das Integrationsamt wird sie aller Wahrscheinlichkeit an einen Integrationsfachdienst weiterleiten, welcher Sie in Ihrer ganz individuellen Sache berät begleitet und Unterstützt. Dann wird festgestellt, welche Hilfen Sie benötigen, sei es eine kontinuierliche Beratung zur Entlastung, oder gar Hilfsmittel am Arbeitsplatz die sehr unterschiedlich sein können. Dann werden diese Hilfsmittel beim Integrationsamt oder bei einem anderen Träger, welcher für Sie zuständig ist, beantragt.

Arbeitslose schwerbehinderte Menschen werden vom Integrationsfachdienst Vermittlung betreut. Seitens des Arbeitsamtes bei Arbeitslosengeld I oder bei ARGEN/Optionskommunen (Hartz IV) können Sie einen Vermittlungsauftrag für den Integrationsfachdienst erhalten. In Wiesbaden erfolgt dies für eine Zeit von sechs Monaten mit Verlängerungsmöglichkeit. Der Integrationsfachdienst betreut Sie und hilft Ihnen bei der Stellensuche.

Welche Hilfen bekomme ich bei einer Neueinstellung?

Sie erhalten von Ihrem zuständigen Leistungsträger oder vom Integrationsamt die von Ihnen benötigten Hilfsmittel bezahlt, sofern Sie zur Ausübung einer Tätigkeit in dem neuen Unternehmen nötig sind. Die Kostenträgerschaft klärt in der Regel ihr zuständiger Leistungsträger.


Berufliche Rehamaßnahme?
Die berufliche Rehamaßnahme nennt sich auch Teilhabe am Arbeitsleben und ist vergleichbar mit einer medizinischen Rehamaßnahme, z.B. Kur, nur eben bezogen auf ihren Beruf. Sie haben Anspruch auf eine berufliche Rehamaßnahme, wenn Sie Ihren bisher ausgeübten und erlernten Beruf aus gesundheitliche Gründen nicht mehr ausüben können. Und so haben nach Prüfung dieser Voraussetzungen Anspruch auf eine Neuqualifizierung/ Umschulung oder Weiterbildung mit dem Ziel Ihre berufliche Einstiegsmöglichkeiten wieder zu verbessern und langfristig im Arbeitsleben integriert zu werden.

Sie stellen bei Ihrem zuständigen Leistungsträger einen Antrag auf Teilhabe am Arbeitsleben, dieser prüft die Zuständigkeit und findet den Tatsächlichen Kostenträger heraus. Bei einer 15 Jährigen Beitragszeit bei der Deutschen Rentenversicherung ist die Deutsche Rentenversicherung Kostenträger. Wissen Sie nicht, welcher Rehaträger für Sie zuständig ist, stellen Sie den Antrag einfach an die Bundesagentur für Arbeit. Wenn diese sich nicht zuständig fühlt, leitet sie ihn nach § 14 SGB IX an den für Sie zuständigen Rehaträger weiter.

Stand: Dezember 2009